Pressemitteilung
DIW-Studie zu der Klimapolitik der im Bundestag vertretenen Parteien
Die DIW-Studie zur Klimapolitik der Parteien kommt zum Ergebnis: Keine der im Bundestag vertretenen Parteien, auch die Grünen nicht, erfüllt mit ihrem Programm die deutschen Klimaschutz-Ziele. Wieso also sollte man diese Parteien wählen?
Es braucht frische und unabhängige Kräfte. Wenn wir die Etablierten wählen, dann sind unsere Stimmen verschenkt. Was uns als Stabilität verkauft wird, ist Stillstand. Den können wir uns aber nicht leisten. Der Wind der Veränderung, dem sollten wir uns nicht entgegenstellen, sondern diesen nutzen. Veränderung wird nicht von denen kommen, die in der Vergangenheit nichts getan haben, die inklusive Grün in den Ländern das Falsche tun und die schon in ihren Wahlprogrammen zu schwache Maßnahmen ankündigen.
Nein, auch die Grünen werden nichts Wesentliches ändern – fallen wir nicht auf die grüne PR rein. Diese Woche erzählte ein Grüner bei einer Debatte, man solle die Politiker der Großen Koalition an ihren Taten messen. Richtig, und dazu hat das Verfassungsgericht auch das Nötige gesagt. Was hier an angeblichem Klimaschutz passiert, ist verfassungswidrig, weil zu wenig. Aber auch die Grünen müssen sich an ihren Taten messen lassen. Hier haben wir eine Politik, die immer weniger ökologisch ist – das sehen wir in den Bundesländern, in denen die Grünen mitregieren. Nein, auch sie wollen keinen konsequenten Klimaschutz umsetzen.
Erwarten wir wirklich einen grundlegenden Wandel von den Parteien, die schon in ihrem Programm zu wenig vorhaben? Und von denen, die am Tropf der Konzerne hängen? Glauben wir das wirklich? Die DIW-Studie sagt es ganz deutlich: keine der Parteien aus dem Bundestag wird mit ihrem Wahlprogramm die Klimaschutzziele erreichen. Da wir es mit Kipppunkten zu tun haben, würde selbst mit dem Programm der Grünen das Kippen nicht verhindert, sondern nur ein wenig verzögert. Es geht um alles oder nichts: entweder jetzt umsteuern, oder wesentlich schlimmere Katastrophen ausbaden.
Darum ist jede Stimme für die ÖDP wichtig. Sie ist eine Stimme gegen das Weiter-So. Wer das Weiter-So wählt, verschenkt eine Stimme für Klimaschutz und Nachhaltigkeit, verschenkt eine Stimme für die Zukunft. Sprechen wir deshalb die Wahrheit aus: Verschenkt nicht Eure Stimme an eine der Bundestagsparteien! Macht deutlich, was Ihr wirklich wollt! Das Taktieren hat uns diese Probleme gebracht. Wählt nicht taktisch, sondern wählt klug nach Eurer Überzeugung – für Firmenspendenfreiheit, für Unabhängigkeit, für künftige Generationen, für mehr Gerechtigkeit, für mehr Tierschutz, für mehr Demokratie, für echten Umwelt- und Klimaschutz -- für unsere Zukunft!
Geht wählen, wählt die ÖDP, wählt die Zukunft!
Je stärker wir werden, umso mehr beeinflusst das auch die Politik der anderen Parteien. Nutzen wir alle unsere Stimmen!
Die Zukunft hat eine Stimme - Deine! - Wähle die ÖDP!
Genauere Informationen zum Inhalt der Studie finden Sie unter
https://www.tagesschau.de/inland/btw21/diw-studie-klimakrise-101.html